Reformpolitik in Deutschland und Frankreich – hinnat ja saatavuus

Deutschland und Frankreich als reformpolitische Problemfalle Im Vergleich mit anderen westlichen Industrielandern gelten die Bundesrepublik Deuts- land und Frankreich seit den 1990er Jahren als reformpolitische Problemfalle. Gemessen an einigen zentralen Indikatoren, die zur Bewertung der wirtschafts- und sozialpolitischen Performanz einer Volkswirtschaft und eines politischen Gemeinwesens ublicherweise - rangezogen werden (z. B. Wirtschaftswachstum, Staatsverschuldung, Arbeitslosen- und Beschaftigungsquote), schneiden beide Lander schlechter ab als die meisten anderen St- ten dieser Gruppe. Galt das Modell Deutschland bis in die 1980er Jahre als ein Vorbild an okonomischer Prosperitat und hohem wohlfahrtsstaatlichen Leistungsniveau, wurde die okonomische Entwicklung in Deutschland in den vergangenen Jahren als der Abstieg eines Superstars interpretiert (Steingart 2004). Noch alarmistischer fragte der Okonom Hans-Werner Sinn (2004), ob Deutschland uberhaupt noch zu retten sei. Auch in Fra- reich wurden in jungerer Zeit zahlreiche popularwissenschaftliche Bucher ahnlichen Inhalts veroffentlicht, unter anderem Nicolas Baverez (2003) La France qui tombe und Alain Duhamels (2003) Le desarroi francais . Die Debatte uber eine als ungenugend bewertete wirtschafts- und sozialpolitische - passung an neue Herausforderungen und Probleme wird in beiden Landern jedoch schon seit langerer Zeit gefuhrt. So kurte die Gesellschaft fur deutsche Sprache bereits im Jahr 1997 den Begriff des Reformstaus zum Wort des Jahres, worin sich die in den 1990er Jahren zunehmend verbreitete Auffassung niederschlug, das politische System der Bundesrepublik sei nicht (mehr) in der Lage, problemadaquate politische Reformen hervorzubringen. Auch in Frankreich wird seit gut einem Jahrzehnt uber Ausmass und Ursache einer diagnostizierten wirtschafts- und sozialpolitischen malaise diskutiert (z. B."