Alexander Thiele

Die Finanzkrise und die spätestens seit 2010 einsetzende Eurokrise haben die Frage nach der Rolle des Staates in einer Marktwirtschaft im Allgemeinen und auf den Finanzmärkten im Besonderen wieder auf die Tagesordnung der gesellschaftlichen Diskussion gesetzt. Der "laisser-faire-Kapitalismus" der Finanzmärkte steht zunehmend in der Kritik, das richtige Maß staatlicher Intervention und deren Ausgestaltung im Einzelnen bleiben aber umstritten. Alexander Thiele untersucht in diesem Zusammenhang erstmals umfassend den grundgesetzlichen Rahmen für mögliche nationale Reformen der staatlichen Finanzaufsicht. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass der nationale Gesetzgeber insoweit nur wenigen konkreten verfassungsrechtlichen Vorgaben unterliegt. Dieser hat mithin einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung "seiner" Aufsicht, der auch durch europäische und internationale Regelungen kaum begrenzt wird.

Die Eurozone befindet sich angesichts der Schwierigkeiten einiger Mitgliedstaaten, sich zu angemessenen Konditionen auf den Finanzmärkten zu refinanzieren, ohne Zweifel in einer gewissen Krisensituation. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat auf die Herausforderungen dieser mittlerweile gemeinhin als "Eurokrise" bezeichneten Probleme mit einigen geldpolitisch eher unkonventionellen Maßnahmen reagiert. Neben der Absenkung der Kriterien für notenbankfähige Sicherheiten und der massiven Erhöhung der Geldbasis hat vor allem der Ankauf von Staatsanleihen krisengeschüttelter Eurostaaten erhebliche Kritik hervorgerufen. Alexander Thiele untersucht diese Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit dem der EZB vertraglich zugewiesenen Mandat. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass ein Großteil der geäußerten Kritik zumindest normativ nicht haltbar ist.