Andrea Gawrich

"Leaders of hybrid regimes in pursuit of political domination and material gain instrumentalize both hidden forms of corruption and public anti-corruption policies. Corruption is pursued for different purposes including cooperation with strategic partners and exclusion of opponents. Presidents use anti-corruption policies to legitimize and institutionalize political domination. Corrupt practices and anti-corruption policies become two sides of the same coin and are exercised to maintain an uneven political playing field. This study combines empirical analysis and social constructivism for an investigation into the presidencies of Leonid Kuchma (19942005), Viktor Yushchenko (20052010), and Viktor Yanukovych (20102014). Explorative expert interviews, press surveys, content analysis of presidential speeches, as well as critical assessment of anti-corruption legislation are used for comparison and process tracing of the utilization of corruption under three Ukrainian presidents."

Europarat und OSZE werden in der öffentlichen und wissenschaftlichen Debatte selten als Akteure der europäischen Integration wahrgenommen. Dabei stellen sie eine bedeutende Brücke zwischen dem EU-Europa und dem erweiterten Europa sowie den Regionen der europäischen Nachbarschaft dar. Zwar gilt das Demokratisierungspotential von Europarat und OSZE im Vergleich zur EU-Beitrittskonditionalität als gering, gleichzeitig mangelt es bislang jedoch an Analysen zu den Demokratisierungsbemühungen von Europarat und OSZE. Dieses Buch unternimmt vor diesem Hintergrund eine umfassende Analyse der Demokratieförderung des Europarats in seinen 47 Mitgliedsstaaten und der OSZE in ihren 57 teilnehmenden Staaten zwischen 1990 und 2012.

Die vorliegende Veröffentlichung ist ein einführendes Lehr- und Studienbuch über die Regierungssysteme Zentral- und Osteuropas. Die Autorinnen und der Autor haben sich zum Ziel gesetzt, Studierenden sowie einer politisch interessierten Öffentlichkeit einen Eindruck von der Ausgestaltung und Ent­ wicklung ausgewählter zentral- und osteuropäischer Regierungssysteme zu vermitteln. Maßgebend war hierfiir die Überlegung, dass auch rund ein Jahr­ zehnt nach dem Systemwechsel grundlegendes Wissen über diese ,jungen" Demokratien häufig fehlt. Wir verstehen dieses Buch weniger als einen Beitrag zur Transformati­ onsforschung, sondern vielmehr als eine Analyse der sich konsolidierenden Regierungssysteme in Zentral- und Osteuropa. Zugrunde gelegt werden dabei politikwissenschaftliche Konzepte, die in den vergangenen Jahrzehnten zu­ meist bei der Analyse westlicher Demokratien angewendet wurden. Unser Ziel ist es, nicht nur den Leserinnen und Lesern ausgewählte zen­ tral- und osteuropäische Regierungssysteme nahe zu bringen, sondern zu­ gleich theoretische Grundlagen fiir die Analyse und den Vergleich politischer Systeme vorzustellen und mit diesen Instrumentarien einen Vergleich vorzu­ nehmen. Damit ordnet sich unser Buch in die politikwissenschaftliche Teil­ disziplin der Vergleichenden Regierungslehre ein.

Das Buch analysiert die Minderheiten und Minderheitenpolitik in Polen seit 1989. Im Fokus der Untersuchung stehen die Interessengruppen der litauischen, weißrussischen, ukrainischen und slowakischen Minderheiten sowie das Agieren minderheitenrelevanter politischer Institutionen.