Bernhard Ulrici

Das Lehrbuch behandelt den Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Rechts, der die Grundlage für praktisch alle anderen Bereiche des Zivilrechts bildet. Insbesondere die allgemeine Rechtsgeschäftslehre muss auch im Schuld-, Sachen-, Familien- und Erbrecht beherrscht werden. Sie ist dementsprechend unverzichtbarer Bestandteil jeder juristischen Ausbildung. Wer hier auf Lücke setzt, wird auch in anderen Gebieten des Bürgerlichen Rechts verloren sein. Erfahrungsgemäß ist der Allgemeine Teil des BGB Gegenstand der Anfangssemester des juristischen Studiums. Der für Studenten noch ungewohnte Umgang mit Gesetzen und ihren Formulierungen sowie die Unsicherheiten im Gutachtenaufbau treffen auf einen hohen Abstraktionsgrad der einschlägigen Normen. Dem Studenten hier eine verständliche Anleitung zu bieten, ist Anliegen des Lehrbuchs. Dieses ist an den Bedürfnissen des Anfängers ebenso wie an denen des Examenskandidaten ausgerichtet und hilft durch Klausurfälle mit Lösungsskizzen zu Schwerpunkten der Rechtsgeschäftslehre sowie begleitend angebotenen Lernmittel (elektronische Mind-maps), den richtigen Grundstein zu legen.

Die Fallsammlung zur Rechtsgestaltung wendet sich insbesondere an Studenten und Rechtsreferendare, welche die Methode der Rechtsgestaltung einüben wollen. Sie versteht sich als fallbezogene Anleitung für das Erlernen und Trainieren einer zentralen juristischen Fähigkeit. Die Erfahrung zeigt, dass Studenten und Referendare häufig Probleme haben, das durchaus vorhandene rechtliche Wissen unter dem besonderen Blickwinkel, den eine rechtliche Gestaltung erfordert, umzusetzen. Sie sind gewohnt, Sachverhalte unter rechtliche Normen zu subsumieren, um rückblickend einen abgeschlossenen Sachverhalt zu entscheiden. Dagegen fehlt ihnen vielfach der Blick für eine vorsorgende, zukunftsgerichtete Gestaltung. Die Fallsammlung greift typische Fallgestaltungen des Zivil- und Verwaltungsrechts auf, um an diesen das Vorgehen eines Kautelarjuristen zu verdeutlichen. Zugleich wird vermittelt, wie das materielle und methodische Wissen in einer konkreten Fallbearbeitung gutachtentechnisch umgesetzt werden muss, um eine überzeugende Klausurleistung zu erbringen.

Die zentrale Vorschrift über urheberisches Schaffen im Arbeitsverhältnis (§ 43 UrhG) enthält keine Aussage über die hiermit verbundenen wirtschaftlich bedeutsamen, vermögensrechtlichen Grundfragen: Welche Nutzungsrechte stehen dem Arbeitgeber zu? Welche Vergütung kann der Arbeitnehmer beanspruchen? Bernhard Ulrici zeigt auf, dass es für beide Fragen ohne Bedeutung ist, dass das Urheberrecht originär in der Person des Arbeitnehmers entsteht, wenn er ein Werk schafft. Dieser Unterschied gegenüber der vor allem im Bereich des § 950 BGB bestehenden Rechtslage ist durch den persönlichkeitsrechtlichen Einschlag des Urheberrechts bedingt. Eine vermögensrechtliche Wertung ist ihm nicht zu entnehmen. Der Autor veranschaulicht, dass der Arbeitnehmer auf Grund des fremdnützigen Charakters des Arbeitsverhältnisses dem Arbeitgeber an den von ihm geschaffenen Werken insoweit Nutzungsrechte einräumen muss, als dieser hierauf angewiesen ist, um die zum Werk führende Arbeitsleistung vertragszweckkonform zu nutzen. Da der Arbeitnehmer das Werk auf wirtschaftliches Risiko des Arbeitgebers schafft, steht ihm ohne besondere Abreden im Umfang dieser Risikoübernahme keine gesonderte Vergütung für die Einräumung von Nutzungsrechten zu. Abweichendes folgt auch nicht aus § 32 UrhG, der nicht berücksichtigt, dass der Arbeitgeber im Unterschied zu anderen Werknutzern neben dem Verwertungsrisiko auch das Entstehensrisiko trägt. Besondere Vergütungsansprüche können sich allerdings aus § 32a UrhG ergeben, der einer Eigenart geistiger Werke Rechnung trägt.

Die vorliegende Fallsammlung zum Schwerpunktbereich Arbeitsrecht versteht sich als Ergänzung zu den klassischen Lehr- und Lernbüchern. Die Erfahrung zeigt nämlich, dass Examenskandidaten häufig Probleme haben, das durchaus vorhandene materielle Wissen in die Lösung eines konkreten Falles einzubringen. Die Fallsammlung greift daher die wichtigsten Standardprobleme aus dem Koalitionsrecht, Betriebsverfassungsrecht und dem Recht des Arbeitsgerichtlichen Verfahrens auf und zeigt, wie diese mit dem Individualarbeitsrecht zusammenwirken. Außerdem wird vermittelt, wie das materielle Wissen zu einzelnen Rechtsfragen in einer konkreten Fallbearbeitung gutachtentechnisch umgesetzt werden kann. Um dem Leser den Lösungsweg zu veranschaulichen, enthält die Fallsammlung Aufbauschemata zu den wichtigsten Prüfungskomplexen.