Constanze Janda

Das Buch widmet sich den wesentlichen Aspekten der sozialen Pflegeversicherung und der daran angrenzenden Rechtsgebiete. Die neuesten Entwicklungen wurden berucksichtigt, sodass sich das Werk auf dem aktuellsten Stand der Rechtsetzung befindet. Nach einer grundlegenden Einfuhrung in den Begriff der Pflegebedurftigkeit werden der Kreis der Versicherten und deren leistungsrechtliche Anspruche ebenso behandelt wie die Rechtsbeziehungen zwischen Leistungserbringern und Kostentragern sowie Anforderungen an die Qualitatssicherung. Dabei wird nicht nur auf Pflegeleistungen im Rahmen des SGB XI, sondern auch in der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) und der Sozialhilfe (SGB XII) eingegangen. Prufschemata, Fallbeispiele, Wiederholungs- und Vertiefungsfragen sowie drei Musterklausuren machen das Buch zu einem wertvollen Begleiter fur das Studium der Rechtswissenschaften, der sozialen Arbeit und der Pflegewissenschaften. Zugleich konnen sich Praktiker einen kompakten Uberblick uber die aktuellen Entwicklungen im Pflegerecht verschaffen.

In Politik und Wissenschaft wird derzeit eine rege Diskussion über die Möglichkeiten und Grenzen einer Einwanderungsgesetzgebung geführt. Die Vorschläge der Parteien nehmen durchweg Bezug auf die bestehende Dogmatik des Ausländerrechts, welches auf einem Verbot mit Erlaubnisvorbehalt beruht. Der "Hallesche Entwurf für ein Einwanderungsgesetz" verfolgt einen grundlegend anderen Ansatz: Er basiert auf einem grundsätzlichen Recht auf Einreise und Aufenthalt, welches nur aus bestimmten Anlässen eingeschränkt werden kann. Das bisherige System der nach Aufenthaltszwecken differenzierenden Titel wird danach aufgegeben, nicht aber das Ziel, die Zuwanderung zu steuern. Der Vorschlag macht sich die Vorgaben des Völker- und Europarechts zu eigen und zielt zugleich auf eine Vereinfachung des Zuwanderungsrechts und damit mehr Transparenz und Rechtssicherheit.

In einer nationalstaatlich organisierten Weltordnung ist die Gewährung sozialer Sicherheit ureigene Aufgabe der Nationalstaaten. Angesichts weltweiter Migration ist es jedoch fraglich, ob der Anspruch des Einzelnen auf soziale Inklusion tatsächlich noch länger als Ausdruck seiner Mitgliedschaft in einem territorial begrenzten Solidarverband verstanden werden kann. Constanze Janda sucht nach Wegen, soziale Sicherheit statt dessen als Menschenrecht - als das von der Staatsangehörigkeit unabhängige "Recht, Rechte zu haben" (Hannah Ahrendt) - wahrzunehmen. Sie weist nach, wie stark Europa- und Völkerrecht die sozialrechtlichen Kompetenzen der Nationalstaaten beeinflussen. Vor diesem Hintergrund nimmt Constanze Janda eine Neubestimmung der Anknüpfungsmomente sozialer Sicherheit vor, die den Anforderungen einer mobilen, zunehmend global agierenden Gesellschaft gerecht werden.