David Kuhn

Obwohl das Recht auf Bildung und Ausübung parlamentarischer Opposition seit jeher als wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anerkannt ist, besteht innerhalb der Rechtswissenschaft weithin Uneinigkeit über den spezifischen Status der oppositionellen Akteure im Deutschen Bundestag. David Kuhn zeigt, dass nicht nur die Existenz, sondern auch die Effektivität der parlamentarischen Opposition durch das Grundgesetz als Prinzip gewährleistet wird. Während der Grundsatz effektiver parlamentarischer Opposition in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur als leere Hülle existiert, wird dieser in seiner Arbeit mit Leben gefüllt. Hierzu extrahiert der Autor verfassungsrechtliche Gesetzgebungsaufträge und spürt den Wirkungen des Grundsatzes bis in die Auslegung einfachrechtlicher Vorschriften nach. Er geht dabei der akademischen Auseinandersetzung auch mit eingefahrenen Positionen des Bundesverfassungsgerichts nicht aus dem Wege und stellt abschließend einen eigenen rechtspolitischen Entwurf zur Sicherstellung der Effektivität parlamentarischer Opposition vor.

In Europa und Nordamerika gilt es heute als selbstverstandlich, dass das Militar der Kontrolle durch die zivile Politik unterliegt. In anderen Regionen der Welt ist das jedoch nicht unbedingt der Fall. Warum gelingt es manchen Staaten, die Kontrolle uber die Streitkrafte zu institutionalisieren, und manchen nicht? Welche Rolle spielt das Militar in Diktaturen und welche in demokratischen Verfassungsstaaten? Welche Herausforderungen pragen das Verhaltnis von Militar und Politik heute? Diesen Fragen geht der vorliegende Band nach. Im ersten Teil des Werks fuhren die Autoren in die grundlegenden Begriffe, Konzepte und Theorien der politikwissenschaftlichen Analyse zivil-militarischer Beziehungen ein. Die nachfolgenden Abschnitte untersuchen historische Entwicklungen, Stand und relevante Problemstellungen der zivil-militarischen Beziehungen in ausgewahlten Demokratien, Diktaturen und Transformationssystemen in verschiedenen Weltregionen. Damit bietet der Band einen umfassenden Uberblick uber das Verhaltnis zwischen Politik und Militar."