Dieter Dörr

Der Medienkonsum verandert sich. Neben die klassischen Programmfamilien treten netzbasierte Angebote global agierender Player, die auf allen Endgeraten aus einer Hand lineare und nicht-lineare Inhalte sowie zahlreiche begleitende Dienste anbieten. Hinzu kommt eine umfassende Personalisierung durch Big-Data-Systeme. Diese Entwicklung lasst sich unter dem Schlagwort Cloud-TV zusammenfassen. Der gesetzliche Rahmen fur das oeffentlich-rechtlich verfasste Fernsehen stellt gleichwohl noch den linearen Programmauftrag in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund gehen die Autoren der Frage nach, ob und in welcher Weise die oeffentlich-rechtlichen Anstalten ihrem Funktionsauftrag noch nachkommen koennen oder ob hierfur eine Anpassung des rechtlichen Rahmens erforderlich ist.

Die beantragte Fusion von Springer und ProSiebenSat.1 hat in Deutschland eine Diskussion um die Regelung der Medienkonzentration entfacht. Diese Untersuchung skizziert den rechtlichen Rahmen des Medienkonzentrationsrechts und beleuchtet die geltende Rechtslage kritisch. So pladieren die Verfasser materiellrechtlich fur eine Beibehaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der vorherrschenden Meinungsmacht in 26 Abs. 2 RStV. Verfahrensrechtlich betrachten die Verfasser die parallele Prufung der Medienkonzentration durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) als ineffizient und befurworten eine starkere Stellung der KEK sowie eine gesetzliche Pflicht zur Zusammenarbeit zwischen KEK und Kartellamt. Konkret formulierte AEnderungsvorschlage fur den Rundfunkstaatsvertrag schliessen die Untersuchung ab.

Ziel des Buches ist zum einen die Erlauterung der verfassungsrechtlichen Vorgaben fur die anstehende Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Zum anderen werden Formulierungsvorschlage fur eine rechtlich einwandfreie Neufassung gemacht. Die Analyse widmet sich zunachst der Funktion und dem Auftrag der Deutschen Welle aus verfassungsrechtlicher Sicht. Dabei spielt neben der Rundfunkfreiheit die Entscheidung des Grundgesetzes fur die internationale Zusammenarbeit eine zentrale Rolle. Aus diesen Vorgaben wird der Kulturauftrag der Deutschen Welle abgeleitet. Ferner werden die rechtlichen Vorgaben fur die Online-Aktivitaten der Deutschen Welle aufgezeigt. Schliesslich wird der Rahmen fur die Finanzierung der Deutschen Welle mit ihrem Anspruch auf funktionsangemessene Finanzierung beschrieben.

Der Band dokumentiert das 3. Mainzer Mediengesprach "Fernsehen uber Gebuhr?". Veranstaltet wurde es im Juni 2002 vom Mainzer Medieninstitut in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Universitat Mainz. Die Finanzierung des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks im Zeitalter der technischen Konvergenz diskutierten der rheinland-pfalzische Ministerprasident Kurt Beck, VPRT-Prasident Jurgen Doetz, ZDF-Intendant Markus Schachter und SWR-Intendant Peter Voss. Erganzt wird die Podiumsdiskussion durch den Vortrag des Direktors des Mainzer Medieninstituts uber verfassungsrechtliche Vorgaben bei der Gestaltung bzw. Umgestaltung der Rundfunkfinanzierung, die auch im Zeitalter des Zusammenwachsens von Rundfunk und Internetnutzung Bestand haben.

Die Untersuchung analysiert die Stellung des Datenschutzbeauftragten beim oeffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ausgehend von der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit einerseits und des Datenschutzes andererseits werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben fur die Stellung des Rundfunkdatenschutzbeauftragten aufgezeigt. Besondere Bedeutung erlangt hierbei der Schutz der Rundfunkfreiheit durch Verfahren. Im zweiten Teil werden die Vorgaben des europaischen Primarrechts und insbesondere auch der EG-Datenschutzrichtlinie dargestellt. Dabei werden zum einen die Auswirkungen der europarechtlichen Pflicht zur Einrichtung einer unabhangigen Kontrollstelle beschrieben. Zum anderen wird die Moeglichkeit der Mitgliedstaaten zur Aufrechterhaltung eines Medienprivilegs eroertert.

Ist der oeffentlich-rechtliche Rundfunk zur Sportberichterstattung verpflichtet? Das Ob und Wie dieser Frage ist hochaktuell und umstritten. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen meist Probleme der zuschauerattraktiven Sportarten wie Fussball, Formel 1 und Boxen. So stellt sich die Frage nach der UEbertragung wichtiger Sportereignisse exklusiv im Pay-TV. Daneben geht es aber auch um die Breite des Sportspektrums, etwa Freizeitsport, Behindertensport oder Sportpolitik. Dabei interessiert vor allem, ob der oeffentlich-rechtliche Rundfunk berechtigt oder gar verpflichtet ist, uber den Sport in seiner gesamten Bandbreite zu berichten. In dieser Untersuchung klart der Autor, inwieweit der oeffentlich-rechtliche Rundfunk gehalten ist, im Sinne des klassischen Programmauftrags ein umfassendes Bild der Sportwirklichkeit zu vermitteln. Eine spezielle Funktion bei der Sportberichterstattung ware zugleich eine weitere Legitimationsgrundlage fur die Gebuhrenfinanzierung und die starke Rolle der OEffentlich-Rechtlichen im dualen System. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Sport ganz zweifellos zu dem Bereich gehoert, uber den umfassend berichtet werden muss. Dies lasst sich nicht unter Verzicht auf sportliche Grossereignisse verwirklichen. Im Rahmen seiner Programmautonomie hat der oeffentlich-rechtliche Rundfunk aber daruber hinaus selbst zu befinden, wie er seine Aufgabe erfullt.

Die Untersuchung gibt eine Antwort auf die Frage nach Umfang und Grenzen der Rechtsaufsicht uber die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle. Dabei erlautert der Verfasser zunachst die Grundsatze der Staatsaufsicht und ihre verschiedenen Auspragungen. Im Folgenden wird deren Anwendbarkeit auf Rundfunkanstalten im Allgemeinen uberpruft. Weiterhin wird der Anwendungsbereich der Rundfunkfreiheit in Bezug auf die Deutsche Welle eroertert. Schliesslich setzt sich der Verfasser mit den Grenzen der Rechtsaufsicht uber die Deutsche Welle auseinander und geht insbesondere auf das Verhaltnis der Rechtsaufsicht durch den Bund zu den anstaltsinternen Kontrollgremien ein. Abschliessend wird festgestellt, welche Arten von Aufsichtsmitteln nach dem Deutsche Welle Gesetz uberhaupt in Betracht kommen. Der Verfasser kommt schliesslich zu dem Ergebnis, dass bei verfassungsgemasser Auslegung des DWG die Deutsche Welle nur einer beschrankten Rechtsaufsicht unterliegt.

Zielgruppe neben Studenten der Betriebswirtschaftslehre sind personalwirtschaftlich orientierte Praktiker aus Unternehmen. Informationstechnische Personalwirtschaftssysteme gewinnen zunehmend an Bedeutung. Aktuelle einf hrende Darstellung mit Beispielen aus SAP (Reg.) R/3(Reg.) HR (Reg.).