Gregor Thüsing

Demokratie ist die Staatsform der Öffentlichkeit, doch auch der demokratische Verfassungsstaat bedarf vertraulicher Bereiche, um seine Funktionen erfüllen zu können. Der Staat unterwirft sich selbst einem umfassenden, abgestuften und ausgeklügelten Geheimnisschutzregime. Komplex wird der Geheimnisschutz, wenn private Unternehmen in dieses Regime einbezogen werden, etwa weil sie sicherheitsrelevante Aufträge des Staates annehmen. Durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag müssen sich diese Unternehmen durch Übernahme des sog. Geheimschutzhandbuchs bestimmten Standards der Vertraulichkeit unterwerfen, sei es auf die handelnden Personen, sei es auf die Weitergabe entsprechender Informationen bezogen. Vorliegendes Buch lotet Möglichkeiten und Grenzen der Erstreckung dieses staatlichen Vertraulichkeitsregimes auf private Unternehmen aus.

In the beginning Labour Law and Social Security Law were of little significance in the development of European Law. They only played a very minor role in the founding Treaties of the European Communities as their aim was primarily to harmonise economic, not social conditions. 50 years after the Rome Treaties the situation is completely different – there is more and more awareness that the only way to further develop European Law and the European Union as a whole is by not only getting rid of competitive constraints but also by making the citizens of Europe aware of its social dimension. Now is therefore a good time for an outline of European Labour Law. This textbook was written mainly with students in mind that are specialising in Labour Law but it also gives practising labour lawyers an overview of the most important regulations and judgments on this subject. References were deliberately kept to a minimum, instead numerous examples and a summary of the most significant judgments of the ECJ illustrate vividly the contentious issues.

Streiks im Bahn- und Luftverkehr, im Gesundheitswesen und in Kindertagesstätten haben in den letzten Jahren Aufsehen erregt und bei großen Teilen der Bevölkerung auch Unmut hervorgerufen. Sie unterscheiden sich von normalen Arbeitskämpfen dadurch, dass der eigentliche Streikgegner weniger der Arbeitgeber, als vielmehr die Allgemeinheit ist. Diese ist jedoch nicht an der Schlichtung solcher Arbeitskämpfe und auch nicht an Gerichtsverfahren über deren Verhältnismäßigkeit beteiligt. Das Werk fordert daher mit rechtsvergleichenden und verfassungsrechtlichen Argumenten eine gesetzliche Regelung zur Regulierung von Arbeitskämpfen in der sogenannten Daseinsvorsorge.

Scheinselbstandigkeit ist ein in fast jedem Land bekanntes Rechtsphanomen. Unternehmen beschaftigen Mitarbeiter, und es fragt sich, ob es Arbeitnehmer oder selbstandige Unternehmer sind. Oftmals fallt es schwer festzustellen, wann eine "echte" Selbstandigkeit und wann eine Scheinselbstandigkeit anzunehmen ist. Die Untersuchung widmet sich dem Problem der Scheinselbstandigkeit im internationalen Rechtsvergleich. Insbesondere werden die aus der beabsichtigten oder auch unbeabsichtigten Scheinselbstandigkeit resultierenden Rechtsfolgen in arbeits-, sozial-, steuer und strafrechtlicher Hinsicht eroertert.

Gregor Thüsing untersucht in diesem Lehrbuch das kirchliche Arbeitsrecht, die Schnittstelle zwischen Arbeitsrecht und kirchlichem Dienstrecht. Die Kirchen sind nach dem Staat der größte Arbeitgeber in Deutschland. Schon diese Feststellung zeigt, welche Bedeutung dem Arbeitsrecht auch für die Kirchen zukommt. Denen ist mit Art. 137 WRV, Art. 140 GG ein Selbstbestimmungsrecht zugewiesen, das auch auf die Beurteilung der arbeitsrechtlichen Beziehungen zu den durch sie Beschäftigten durchschlägt: kirchliche Arbeitsverhältnisse sind "eigene Angelegenheiten" i. S. des Art. 137 III 1 WRV. Damit das Kündigungsschutzrecht, das Tarifvertragsrecht oder das Betriebsverfassungsrecht ein "für alle geltendes Gesetz" ist, muss bei der Wertung, ob ein wichtiger, zur Kündigung berechtigender Grund vorliegt, ob ein Streik erlaubt ist, oder in welcher Form betriebliche Mitbestimmung möglich ist der Besonderheit eines Arbeitsverhältnisses zur Kirche Rechnung getragen werden. Diese Besonderheiten stellt Gregor Thüsing dar.