Joachim Wieland

Das neue Energiewirtschaftsgesetz verpflichtet die Betreiber von Energieversorgungsnetzen, jedermann nach sachlichen Kriterien diskriminierungsfrei Zugang zu den Energienetzen zu gewahren. Auf Grundlage einer Ermachtigung im Energiewirtschaftsgesetz erliess die Bundesregierung die Gasnetzentgeltverordnung vom 25. Juli 2005, in welcher sich detaillierte Regelungen zur Bemessung des Netznutzungsentgelts finden. Diese Untersuchung gibt Antwort auf die Frage, ob die durch diese Verordnung festgelegten Berechnungsmodelle, die die ansetzbaren Kosten begrenzen, mit der verfassungsrechtlichen Gewahrleistung des Eigentums an den Gasnetzen vereinbar sind.