Matthias Valta

Von Staaten können Gefahren ausgehen und Völkerrechtsbrüche begangen werden, auf die andere Staaten zum Schutz ihrer selbst und ihrer Bewohner reagieren müssen. Zugleich sind die Staaten durch die Globalisierung wirtschaftlich auf das Engste vernetzt und vom grenzüberschreitenden Handel abhängig geworden. Damit sind Wirtschaftssanktionen das Mittel der Wahl, um Gefahren zu begegnen und das Völkerrecht durchzusetzen. Staatenbezogene Sanktionen treffen zuerst die Bevölkerung des Zielstaates. Das traditionelle formale Verständnis der Staatensouveränität konnte keine effektiven rechtlichen Rahmenbedingungen hervorbringen. Neuere völkerrechtliche Entwicklungen stellen das Individuum generell in den Vordergrund, materialisieren die Souveränität vor dem Hintergrund der responsibility to protect mit menschenrechtlichen Schutzpflichten und betonen die Frage der Verhältnismäßigkeit. Matthias Valta behandelt das Welthandelsrecht, das Interventionsverbot, das Recht der Gegenmaßnahmen und die Grund- und Menschenrechte, differenziert zwischen Völkerrecht, Europarecht und deutschem Recht und betrachtet exemplarisch vier Fallstudien aus dem Irak, Iran, Kuba und Russland.

Dieses Lernbuch richtet sich in erster Linie an Jurastudenten, die sich auf die steuerrechtlichen Klausuren im ersten und zweiten Examen vorbereiten. Es soll nicht nur dazu dienen, bereits erworbene Kenntnisse in Prüfungssituationen anzuwenden, sondern auch im Rahmen der Fallbearbeitung examensrelevantes Wissen zu erlernen. Die Fälle wurden in der bekannten Heidelberger Examensvorbereitung erprobt und bilden einen wesentlichen Bestandteil der steuerrechtlichen Vorbereitung. Bis auf zwei Einführungsfälle orientieren sich die ausformulierten Lösungen ausnahmslos am Examensniveau und weisen dabei einen ansteigenden Schwierigkeitsgrad auf. Thematisch entstammen die Aufgaben vor allem dem Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht und nehmen dabei aktuelle Entwicklungen auf. Anstatt Einzelprobleme aneinanderzureihen, fördern die komplexen und praxisnahen Sachverhalte die System- und Falllösungskompetenz.

Das Internationale Steuerrecht muss mit dem Netz der Doppelbesteuerungsabkommen verschiedene Verteilungskonflikte ausgleichen: vertikal zwischen Staat und Bürger (Doppelbesteuerung), aber auch horizontal zwischen den Staaten. Matthias Valta entwickelt Maßstäbe anhand der Steuerrechtfertigung und der Philosophie John Rawls und ergänzt und verbindet diese mit legitimationstheoretischen Überlegungen sowie ökonomischen und entwicklungstheoretischen Erkenntnissen. Die notwendige Autonomie der Staaten in der Belastungshöhe wird dabei herausgearbeitet und als "Äquivalenzneutralität" ökonomisch erprobt. Auf dieser Basis werden zuerst die Strukturen und Methodennormen des Internationalen Steuerrechts rekonstruiert und bewertet. In einem zweiten Schritt werden die Verteilungsnormen einer Detailanalyse unterzogen. Diese Analyse orientiert sich nicht nur an den aktuellen Musterabkommen, sondern beinhaltet auch eine empirische Analyse der Abkommenspraxis repräsentativ ausgewählter Länder. Matthias Valta wurde für die vorliegende Arbeit mit dem Mitchell B. Carroll-Preis 2013 der International Fiscal Association, dem Ruprecht-Karls-Preis 2014 der Stiftung Universität Heidelberg und dem European Academic Tax Thesis Award 2014 der European Association of Tax Law Professors (EATLP) und der Kommission der Europäischen Union ausgezeichnet.