Michael Droege

Unter den Bedingungen gesellschaftlicher und religiöser Pluralisierung ist die Verhältnisbestimmung von Religion und religiösen Akteuren zum säkularen Staat anspruchsvoll: Religion ist nicht nur ein mögliches Element der Sinnstiftung des Einzelnen, sondern auch ein öffentlicher Faktor. Die noch immer großen christlichen Kirchen, sonstige Religionsgemeinschaften und ihre Einrichtungen nehmen weiterhin wichtige Aufgaben in der gesellschaftlichen Ordnung wahr. Zugleich verlieren in Folge zunehmender Entkirchlichung und Säkularisierung der Gesellschaft traditionell überkommene Rechte der Religionsgemeinschaften an Akzeptanz. Der Wandel der religionssoziologischen Milieus und Zugehörigkeiten macht erhebliche Anpassungsprozesse in Recht und Organisation der schrumpfenden Religionsgemeinschaften erforderlich. In zahlreichen Beiträgen, die in diesem Band erstmals gemeinsam erschlossen werden, hat Michael Droege diese Entwicklungen über 20 Jahre aus der Perspektive des Religionsverfassungsrechts und des Evangelischen Kirchenrechts begleitet.

Die öffentliche Hand sieht sich im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Betätigung zugleich den Steuerungswirkungen des Steuerrechts und des öffentlichen Wirtschaftsrechts ausgesetzt. Beide thematisieren unter dem Leitbild der Wettbewerbsneutralität die Abgrenzung des öffentlichen Sektors zur Privatwirtschaft. Die Diskurse zwischen beiden Rechtsgebieten sind dessen ungeachtet eigentümlich unterentwickelt. Michael Droege will vor dem Hintergrund dieses Befundes und seiner historischen Pfadabhängigkeiten die Bezüge zwischen der Besteuerung des Staates im Markt und der Regulierung der Marktteilnehmer im öffentlichen Wirtschaftsrecht, zwischen Steuer und den in Recht kondensierten Vorstellungen zur Ordnung der Wirtschaft in Erinnerung rufen. Am Referenzgebiet der Besteuerung der öffentlichen Hand ist die Studie ein Plädoyer, das Steuerrecht überhaupt als Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts wiederzuentdecken.

Das Steuerrecht bietet mit dem Gemeinnützigkeitsrecht einen Anreiz zum freiwilligen gemeinwohldienlichen privaten Engagement. Es ist allerdings durchsetzt von Wertungswidersprüchen und auf die Einbettung des deutschen Steuerstaates in den europäischen Binnenmarkt kaum vorbereitet. Vor diesem Hintergrund befasst sich Michael Droege mit den theoretischen Grundlagen und der rechtswissenschaftlichen Dogmatik des Gemeinnützigkeitsrechts. Er greift über den steuerrechtlichen Bereich hinaus und legt Grundlagen für ein öffentliches Recht des Raums zwischen Staat und Markt unter den Bedingungen der Europäisierung des Rechts. Zugleich zeigt er, dass das Gemeinnützigkeitsrecht dann eine Zukunft hat, wenn es der doppelten Öffnung des Staates hinreichend Rechnung trägt. Rechtssetzung, -dogmatik und -anwendung müssen sich auf die Rahmenbedingungen eines pluralen und europäisierten Gemeinwohls einstellen.

Der fur den Jahresabschluss geltende Grundsatz der Einzelbewertung stellt fur die Kreditwirtschaft hinsichtlich der grossen Anzahl von Konsumentenkreditforderungen ein kaum zu vertretendes Bilanzierungspostulat dar. Hinzu kommt, dass durch die derzeit ublichen individuellen Einzelbewertungsverfahren subjektive und damit unterschiedliche Bewertungsmassstabe angelegt werden. Es entsteht die Gefahr, dass hierdurch nicht unerhebliche Fehlinformationen in den Jahresabschluss einfliessen und ausserdem der Grundsatz der Bewertungs- und Methodenstetigkeit nicht erfullt wird. Die Untersuchung erfasst die wichtigsten Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsatze fur Konsumentenkreditforderungen und diskutiert potentielle individuelle und pauschalisierte Einzelbewertungsverfahren unter der Fragestellung, inwieweit objektivierte Bilanzansatze erreicht und gleichzeitig die Rationalisierungsbestrebungen der Praxis berucksichtigt werden."