Michael Kling

Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine große Gefahr für den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem "zahnlosen Tiger" werden. Nur in dem Fall der Gewährung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwünschte Leitungswettbewerb gewährleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling erörtert zunächst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Berücksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rückforderung überhöhter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemäß § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht. Abschließend werden die wesentlichen Ergebnisse in 30 Thesen zusammengefasst.

Michael Kling behandelt die Frage nach der Zuweisung des sogenannten "Sprachrisikos" im Privatrechtsverkehr und damit ein Rechtsproblem, welches bis heute als "ungelöst" bezeichnet wird und das eine "bislang vollkommen unberechenbare Rechtsprechung" hervorgerufen hat. Im ersten Abschnitt behandelt der Autor bedeutsame Vorfragen aus dem Europarecht und dem Internationalen Privatrecht und untersucht das System und die allgemeinen Prinzipien des Privatrechts. Im zweiten Abschnitt, dem Schwerpunkt der Untersuchung, erörtert der Autor das Problem der Sprachrisiken unter dem Blickwinkel des materiellen deutschen Privatrechts, das gemäß dem IPR als einschlägig unterstellt wird. Da es keine allgemeine gesetzliche Regelung zur Lösung von sprachenbedingten Mißverständnissen enthält, unternimmt der Autor eine detaillierte Analyse der Vorschriften des Allgemeinen Teils des BGB sowie des Allgemeinen Schuldrechts. Darüber hinaus behandelt der Autor die Abgabe und den Zugang von Willenserklärungen, die Auslegung von Willenserklärungen und Verträgen, die Anfechtung von Willenserklärungen - einschließlich der Frage nach der Existenz und Reichweite sprachenbezogener Aufklärungspflichten - und schließlich das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hier geht er auch auf Fragen des internationalen Handelsverkehrs ein, deren Lösung sich nach Gemeinschaftsrechtsakten (wie der EuGVVO) oder Internationalen Übereinkommen (wie dem Luganer Übereinkommen) vollzieht. Abschließend bietet er eine längere thesenartige Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.