Peter Schlechtriem

This book is dedicated to Professor Schlechtriem and his tremendous life time work on the United Nations Convention on the International Sale of Goods (CISG) and all past, present, and future participants of the Willem C Vis Moot for whom hopefully the book will be of some use. To have been asked to adopt Professor Peter Schlechtriem’s German text book Internationales UN-Kaufrecht (4 ed, Mohr Siebeck, Tübingen, 2007) for the English speaking student, academic, and practitioner and to work with Professor Schlechtriem on this edition has been a great honour. Unfortunately this book has been longer in the making than originally planned and more unfortunately still was not finished in time for Professor Schlechtriem to see its publishing. The aims of this book are more modest than other compendious treatments of the CISG. The main aim above all others has been to facilitate discussion on the use and application of the provisions of the CISG. As the CISG itself was the outcome of nearly a decade of debate between nations polarised in ideology, the importance of continuing discussion cannot be understated. This is especially true in regard to common law countries like Canada, Australia, and New Zealand which have all ratified the CISG many years ago but where its use and jurisprudence are rather underdeveloped.

Contents: Conflict of Laws Regarding Liability Allocation between Insurers in Cases of Double Insurance by Michael Bogdan The Rise and Rise of Standard Form Contracts: International Commodity Sales 1800-1970 by Ross Cranston Is the Lex Mercatoria Autonomous? by Roy Goode Letters of commitment and loan agreements by Lars Gorton Law of business in transition in Hungary by Attila Harmathy Commercial Law: is it Special? by Ewoud Hondius A Roadmap to Economic Development through Law: Third Parties and Comparative Legal Culture by Boris Kozolchyk Last Shot vs. Knock Out – Still Battle over the Battle of Forms Under the CISG by Ulrich Magnus Directive 2000/35 of 29 June 2000 on combating late payment in commercial transactions: the period for payment (art. 3.1 b) by Pilar Perales Viscasillas Electronic Communications and Incoterms 2000 by Jan Ramberg Calculation of damages in case of anticipatory breach under the CISG by Peter Schlechtriem Ethical Values and International Sales Contracts by Ingeborg Schwenzer & Benjamin Leisinger The Globalization of Law and its Limitations, with Particular Reference to the Globalization of Commercial Law by Jacob Ziegel

Die beiden Lehrbücher von Peter Schlechtriem werden künftig von Martin Schmidt-Kessel fortgeführt. Vorgelegt wird zunächst die Neuauflage zum allgemeinen Schuldrecht, welche die überbordende Diskussion zum neuen Schuldrecht in diesem Kernbereich des Privatrechts nachzuzeichnen sucht." Es ist kein Geheimnis, daß die beiden Lehrbücher von Peter Schlechtriem zum Schuldrecht zu den besten und niveauvollsten ihrer Art gehören. ... Der Verfasser ist ein anerkannter Experte auf dem Gebiet der internationalen Schuldrechtsvergleichung. ... Dies schlägt sich auch in diesem Band nieder, dessen Darlegungen weit über die allgemeinen Examensanforderungen hinausgehen, die aber damit auch den Blick schärfen für künftige Entwicklungen und Problemstellungen. ... Das Werk von Schlechtriem ist ein sicherer Führer durch die Untiefen des allgemeinen Teiles des deutschen Schuldrechts und zu einer vertiefenden Lektüre nur zu geeignet." Ralf Hansen jurawelt 2000, www.jurawelt.com

Peter Schlechtriem behandelt rechtsvergleichend die im deutschen Recht als Fälle der Bereicherung 'in sonstiger Weise' umschriebenen Bereicherungssituationen, d. h. Verwendungen auf fremdes Gut, Bereicherung durch Eingriff und Ausgleichsverhältnisse bei Beteiligung von drei und mehr Personen. Für den Ausgleich bei Verwendungen auf fremdes Gut schlägt er als Ergebnis der rechtsvergleichenden Analysen eine bereicherungsrechtliche Lösung vor, bei der der Ausgleich einerseits durch die Verwendungen des Gläubigers, andererseits durch die erstattungsfähige Bereicherung des Schuldners begrenzt ist. Für Bereicherungen durch Eingriff verdeutlicht er, wo für diesen Bereicherungsanspruch in Abgrenzung zu Schadensersatzansprüchen aus Delikt oder Vertragsbruch einerseits und Ansprüchen wegen Geschäftsanmaßung andererseits ein genuines Anwendungsfeld verbleibt. Für die Situationen, in denen ein Ausgleich zwischen mehr als zwei Personen in Frage kommt, unterscheidet er zwischen Fällen der Weiterleitung einer erlangten Bereicherung, in denen nur ausnahmsweise - insbesondere bei unentgeltlichem Erwerb - Durchgriff auf einen Dritten gewährt wird. Auch die Sonderprobleme, die durch die Einschaltung der Banken beim bargeldlosen Zahlungsverkehr entstehen, werden berücksichtigt. Mit der Zahlung fremder Schuld spricht der Autor einen weiteren Problembereich an, wobei er zwischen bewußter Zahlung auf fremde Schuld und irrtümlicher Annahme einer eigenen Schuld des Leistenden (sog. 'subjektive Nichtschuld' im romanischen Rechtskreis) unterscheidet. Durch diese rechtsvergleichende Analyse relativiert Peter Schlechtriem die Bedeutung nationaler Rechtsbegriffe, dogmatischer Strukturen und technischer Instrumente und verdeutlicht statt dessen die Wertungen, die den Ergebnissen und Lösungen in den untersuchten Rechtsordnungen zugrunde liegen. Er stellt damit Material für eine europäische Angleichung oder Vereinheitlichung des Obligationenrechts im Bereich des Ausgleichs von Bereicherungen zur Verfügung. Band 2 schließt an den im Dezember 2000 erschienenen Band 1 an.

Peter Schlechtriem schafft eine rechtsvergleichende Grundlage für Harmonisierungs- und Vereinheitlichungsprojekte im Bereich der Restitution und des Bereicherungsausgleichs. In 7 Kapiteln stellt er die wichtigsten Fallgruppen, in denen ein Ausgleich von rechtsgrundloser Vermögensverschiebung stattfindet, rechtsvergleichend dar. Zunächst gibt er einen Überblick über die gesetzlichen oder präjudiziellen Regeln zum Bereicherungsausgleich in den europäischen Rechtsordnungen. Anschließend behandelt er die in den kontinentalen Rechten als irrtümliche Zahlung einer Nichtschuld geregelte Fallgruppe; dabei stellt er Gegenstände, Inhalte und Umfang der entsprechenden Ausgleichsanspüche dar. Des weiteren analysiert er die unterschiedlichen Regeln zur Rückabwicklung gescheiterter Verträge. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse können auch für eine Vereinheitlichung des Vertragsrechts und unabhängig von ihrer dogmatischen Qualifikation als Bereicherungsrecht wichtig werden. Die Rechtsregeln zur Rückforderung von Schenkungen stellen einen weiteren Themenbereich dar. Ein Kapitel ist dem Ausgleich von Verwendungen auf fremdes Gut gewidmet. Sodann wird die in Deutschland sogenannte Bereicherung durch Eingriff behandelt. Zuletzt analysiert Peter Schlechtriem eine Reihe von Konstellationen, in denen mehr als zwei Personen beteiligt sind. Dabei muß vor allem geklärt werden, ob und unter welchen Voraussetzungen über die am Vorgang der Vermögensverschiebung unmittelbar beteiligten Personen hinaus dritte und weitere Personen auf Ausgleich in Anspruch genommen werden können.