Roland Sturm

Dieses Buch führt in das britische Regierungssystem ein, welches zu den „Klassikern“ der vergleichenden Regierungslehre zählt. Das „Westminster Modell“ des Regierens hat sich in den letzten Jahrzehnten weitgehend verändert. Wie und auf welchen Feldern kann hier in einem Gesamtkontext der Reformen des politischen Systems nachgelesen werden. Die direkt nach dem Brexit-Referendum 2016 aktualisierte und erweiterte Neuauflage legt Grundlagen für das Verständnis des britischen Regierungssystems. Sie betritt aber auch Neuland. Denn neben der Analyse des Staatsaufbaus und des Regierens, sowie der Parteien- und Wahlsysteme führt sie in die innerbritische Diskussion zum politischen System Großbritanniens ein und untersucht Themen wie Protestbewegungen, Identitätspolitik, Multikulturalismus, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in der britischen Politik und die Rolle des Vereinigten Königreiches in der Europapolitik.

Am 18. September 2014 fand nach einem intensiv geführten Wahlkampf in Schottland ein Referendum statt, das die Gegner einer Trennung vom Vereinigten Königreich deutlicher als erwartet gewannen. Roland Sturm befasst sich mit dem Unabhängigkeitsreferendum, das aufmerksam in jenen europäischen Regionen verfolgt wurde, die nach mehr Autonomie oder staatlicher Unabhängigkeit streben. Schottlands Eigenständigkeit soll nach dem Referendum deutlich gestärkt werden. Damit stellt sich für das Vereinigte Königreich die Verfassungsfrage neu und hinsichtlich der staatsrechtlichen Architektur des Landes sehr grundsätzlich. Die Politik in Schottland hat sich mit dem Referendum grundlegend verändert. Die schottische Unabhängigkeit wurde von einem Randthema zu einem seriösen Thema der schottischen Politik.

Das Buch leistet die erste umfassende Analyse des Prozesses der Europäisierung des deutschen Regierungssystems. Es gibt eine verständliche Darstellung der Anpassungsleistungen, die von den nationalen politischen Akteuren und Institutionen in Folge der fortschreitenden europäischen Integration erbracht wurden. Das Werk weist über die gängigen Darstellungen des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland hinaus. Eine Erweiterung der Perspektive ist notwendig, weil das politische Geschehen längst nicht mehr verständlich und adäquat abgehandelt werden kann, ohne dass die europäische Dimension integriert in die jeweilige Problem- und Institutionenanalyse dargestellt wird.

Wirtschaftspolitik ist wieder ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Die Wirtschafts- und die Finanzkrise, von der wir erwarten dürfen, dass sie strukturelle Veränderungen in unseren nationalen Ökonomien sowie den globalen Wirtschaftsbeziehung mit sich bringt, hat zu einer Neubew- tung dieses Politikfeldes geführt. Wer in den sozial-, wirtschafts- und rechtswissenschaftlichen Disziplinen den Anschluss zur Realität nicht v- passen will, der muss sich nun zwangsläufig (wieder) mit dem Thema - schäftigen. Mit diesem Lehrbuch legen wir eine Einführung für Studierende und Graduierte dieser Fachrichtungen vor. Es bemüht sich um Allgemeinv- ständlichkeit. Wir wünschen uns ein möglichst breites Publikum. An dieser Stelle danken wir zunächst Johannes Fritz, studentischer M- arbeiter am Lehrstuhl von Prof. Roland Sturm an der Universität Erlangen- Nürnberg. Er hat außergewöhnlich zuverlässig, beharrlich und kreativ die Erstellung des Bandes unterstützt. Alle Verantwortung für den Text und seine Defizite trifft gleichwohl uns. Wir haben in verschiedenen früheren Arbeiten bereits Gedanken, Ar- mente und empirische Zusammenstellungen veröffentlicht, auf die wir in diesem Buch in unterschiedlicher Weise zurückgreifen. Allfällige Aktualis- rungen und Überarbeitungen haben wir, wo notwendig, vorgenommen. I- besondere basiert das Kapitel 3 (Geschichte der Wirtschaftspolitik) in Teilen auf Roland Sturms „Politische Wirtschaftslehre“ (Opladen 1995) und auf Markus M. Müllers „Wirtschaftsordnung“ in dem Sammelband „Demok- tien des 21. Jahrhunderts im Vergleich“, herausgegeben von Eckhard Jesse und Roland Sturm (Opladen 2003). Die Teilkapitel 4.1 (Geldpolitik) und 4.2 (Kartellaufsicht: das Bundeskartellamt und die EuropäischeKommission.

Das Buch liefert eine grundlegende Darstellung des deutschen Foderalismus, seiner Grundzuge, seiner Reformprobleme und seiner Einbindung in Europa. Der Autor zieht fur seine umfassende Einfuhrung historische Vergleiche und Vergleiche mit dem Foderalismus in anderen Landern sowie der entstehenden foderalen Ordnung in Europa heran. Auf aktuellem Stand werden konzeptionelle Entwicklungen des Foderalismus vom kooperativen Foderalismus zum Wettbewerbsfoderalismus diskutiert. Dargestellt werden die neuesten Befunde zur Pluralisierung des Parteienwettbewerbs im Foderalismus und die wesentlichen Elemente einer Foderalismusreform, also Landerneugliederung, horizontaler und vertikaler Finanzausgleich sowie die Refoderalisierung von Staatsaufgaben. Thema ist auch das Verhaltnis von deutschem Foderalismus zur europaischen Integration. Diskutiert werden die Strategien der Interessenwahrnehmung der Lander in der europaischen Politik, die von einer Ausweitung des Beteiligungsfoderalismus bis zur neuen Landeraussenpolitik reichen.

Der weltweite Prozeß der Regulierung und Deregulierung hat auch Mittel- und Osteuropa erfasst. Hier wie andernorts stellt sich in diesem Kontext die Frage nach der Neubestimmung der Rolle des Staates. Zu dieser Frage liegen weiterführende theoretische und empirische Befunde vor, die die Erfahrungen anglo-amerikanischer Demokratien verarbeiten. Diese dienen als Bezugsrahmen für die Analyse. Allerdings besteht die Notwendigkeit, sie um die Ergebnisse der Transformationsforschung anzureichern, will man das neue Verhältnis von Staat und Wirtschaft in Polen, Tschechien, der Slowakei und in Ungarn erklären. Das Buch verdeutlicht die Unterschiede der Entwicklungswege in den Visegrád-Staaten und leistet dadurch auch einen Beitrag zur vergleichenden Transformationsforschung. Fokus der Analyse ist ein traditionell hochreguliertes Politikfeld, die Verkehrspolitik.

One of the major concerns about the changing U. S. health-care systems is whether they will improve or diminish the quality and cost-effectiveness of medical care. The shift from a fee-for-service to a prepaid method of reimbursement has greatly changed the incentives of patients to seek care as well as those of providers to supply it. This change poses a particular challenge for care of depressed patients, a vulnerable population that often does not advocate for its own care. This book documents the inefficiencies of our national systems--prepaid as well as fee-for-service--for treating depression and explores how they can be improved. Although depression is a major illness affecting millions of people, it is seriously undertreated in the United States. The ongoing shift of mental-health care away from specialists and toward primary medical-care providers is causing fewer depressed patients to be appropriately diagnosed and treated. Depression is frequently more devastating than other major illnesses, such as arthritis and heart disease, because it often begins at a younger age, when people are at their productive peak and thus at risk of permanently damaging their careers. It also differs from many medical conditions in that its indirect costs are usually much higher than direct treatment costs. The authors urge the integration of both medical and economic considerations in designing policies for the treatment of depression. They show that by spending more money efficiently on care, the nation will gain greater health improvements per dollar invested and a more productive population.

1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. 2. Definitionen und Meßmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. 3. Muß die Staatsverschuldung "automatisch" wachsen? 22 2. Staatliche Verschuldungspolitik in Geschichte und Gegenwart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. 1. Historische Verschuldungszyklen in Deutschland. . . . . . 27 2. 2. Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland 33 2. 2. 1. Die Wiederautbauphase bis zur Großen Koalition. . . . . . 33 2. 2. 2. Die sozialliberale Koalition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2. 2. 3. Von der "Wende" 1982 zur deutschen Einheit . . . . . . . . . . . 46 2. 2. 4. Die Kosten der Einheit und das Wachstum der Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 2. 3. Die deutsche Verschuldungspolitik im internationalen Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 3. Ziele staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 4. Handlungsspielräume staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 4. 1. Finanzielle Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 4. 2. Ökonomische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 4. 3. Psychologische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 4. 4. Rechtliche Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 92 4. 5. Politische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . 96 5. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 5 1. Einleitung 1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik Das Thema Staatsverschuldung begegnet dem aufmerksamen Zei­ tungsleser in zwei Gestalten: einerseits als Problem nationaler Haus­ haltspolitik und andererseits als existentielle Bedrohung der wirt­ schaftlichen Selbstbestimmung von Staaten bis hin zum nach be­ triebswirtschaftlichen Kriterien bereits faktisch erreichten Staatsbankrott vor allem in den Ländern der Dritten Welt und den ehemaligen bzw. weiter als solche agierenden Staatshandelsländern (siehe Anhang: Osteuropas Schulden).