Stefan Arnold

The EU wants to promote repairs and establish a "right to repair" to make the law more sustainable. The book uncovers incentives of the current law that are hostile to repair and detrimental to sustainability. It critically analyses the planned innovations and describes their consequences for the craft sector. The book shows that more ambitious measures are needed to effectively promote repairs. Among other things, it argues for a fundamental reform of the Directive 2019/771, a significant extension of the right to repair and substantial improvements regarding access to spare parts. At the same time, it explains the potential of measures outside contract law and addresses the relationship of sustainability, law and politics.

Der Übungsband enthält eine ausführliche Einführung in die Klausurbearbeitung sowie Musterklausuren mit umfassenden Musterlösungen zum internationalen Privatrecht sowie zum internationalen Zivilverfahrensrecht. Die Klausuren sind auf Basis der neuen Studienordnung zweistündig konzipiert. Das Werk richtet sich mit Grundkursklausuren an Anfänger sowie mit Schwerpunktklausuren an Fortgeschrittene.

Durch öffentlichkeitswirksame Urteile des Bundesgerichtshofs wie „Bremer Vulkan“ oder „Mannesmann“ erfuhr die Untreue nicht nur unter Juristen große Aufmerksamkeit. In seinem Buch beleuchtet der Autor die Berührungspunkte von unternehmensübergreifenden Verhaltensweisen in Konzernen mit dem Straftatbestand der Untreue. Gegenstand der Betrachtung sind dabei nicht nur die Unternehmensleitung von Konzernunternehmen, sondern auch deren Aufsichtsräte und Gesellschafter. Ausgangspunkt ist die Struktur der Untreue beim Einzeltäter. Einer Einführung in die Zusammenhänge im Konzern und die relevanten Vorschriften des Gesellschaftsrechts folgt die Auseinandersetzung mit den Grenzen, die der Straftatbestand der Untreue für das Verhalten im Konzern zieht. Besonderes Augenmerk legt der Autor auf die Frage, inwieweit Ausgleichspflichten und Nachteilskompensationen zu berücksichtigen sind, welche Personen gegenüber den einzelnen Konzernunternehmen eine Pflicht zur Betreuung deren Vermögen haben und wann das Verhalten potenzieller Untreuetäter als pflichtwidrig anzusehen ist. Eine besondere Rolle spielt die Frage, inwieweit die Inhaber einer Gesellschaft in deren Schädigung einwilligen und damit eine Untreuestrafbarkeit verhindern können. Weiterhin werden die Unterschiede zwischen Aktien- und GmbH-Konzernen sowie zwischen Vertragskonzernen und sog. faktischen Konzernen, die mittels Mehrheitsbeteiligungen entstanden sind, herausgearbeitet. Nach der abstrakten Behandlung der Problematik, geht der Band auf ausgewählte Konstellationen ein. Er behandelt gängige Problemfelder wie das Cash-Pooling, die Upstream-Besicherung oder die Gründung von Auffanggesellschaften bei drohender Insolvenz.

Traditionell gilt das Vertragsrecht als Reich der Freiheit, als seine Gerechtigkeitsform die iustitia commutativa (Austauschgerechtigkeit). Die iustitia distributiva (Verteilungsgerechtigkeit) wird dagegen als Gerechtigkeitsform des öffentlichen Rechts betrachtet. Daraus folgt ein vertragstheoretisches Paradigma, dem zufolge die iustitia distributiva im Vertragsrecht nahezu ohne Bedeutung ist. Stefan Arnold greift dieses Paradigma an und zeigt, dass die iustitia distributiva das Vertragsrecht ebenso durchdringt und prägt wie die iustitia commutativa. Dazu erarbeitet er eine Theorie der iustitia distributiva als Gerechtigkeitsperspektive, die über das konkrete Austauschverhältnis hinausblickt und die soziale und ökonomische Einbettung des Rechts berücksichtigt. Zugleich analysiert und bewertet er das Vertragsrecht in seiner regulativen Kapazität. Das Vertragsrecht kann demnach externe Ziele verwirklichen helfen und etwa zur Verhaltenssteuerung, zum Schwächerenschutz oder zur Verwirklichung bestimmter Allgemeinwohlbelange beitragen. Die iustitia distributiva wird vom Postulat der Vertragsfreiheit flankiert: Das Vertragsrecht muss uns Autonomie und Eigenverantwortung zuschreiben, damit wir unsere individuellen Ziele in Kooperation mit anderen durch Verträge umsetzen können. Der Autor illustriert die Bedeutung der iustitia distributiva und ihr Verhältnis zur Vertragsfreiheitauch anhand des geltenden Vertragsrechts. Eingehend analysiert er unter anderem das soziale Mietrecht, das Verbrauchervertragsrecht, das Diskriminierungsrecht und Kontrahierungszwänge.

Kaum ein Rechtsinstitut hat die Gerichte in den letzten Jahren so intensiv beschäftigt wie die Bürgschaft auf erstes Anfordern. Sie befriedigt ein elementares Bedürfnis des unternehmerischen Rechtsverkehrs, da sie dem Gläubiger ermöglicht, im Sicherungsfall rasch und zuverlässig liquide Mittel zu erhalten. Diese privatautonom begründete Liquiditätsfunktion eröffnet aber zugleich ein erhebliches Missbrauchspotential. Liquiditätsfunktion und Missbrauchsrisiko stehen dabei in einem komplexen Spannungsfeld. Stefan Arnold untersucht, mit welchen Mechanismen und Ergebnissen deutsches und englisches Recht dieses Spannungsfeld bewältigen. Er legt nicht nur die dogmatischen Grundlagen der Bürgschaft auf erstes Anfordern dar, sondern analysiert, vergleicht und bewertet die in beiden Rechtsordnungen gefundenen Lösungsansätze. Im Brennpunkt stehen dabei grundlegende Fragen des Privatrechts: nach Gründen und Grenzen der Privatautonomie, Methoden der Vertragsauslegung und dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit. Zugleich werden Perspektiven für die Entwicklung eines europäischen Kreditsicherungsrechts aufgezeigt. Der Konflikt aus Liquiditätsfunktion und Missbrauchsrisiko tritt am deutlichsten bei den Grenzen der Zahlungspflicht des Bürgen zu Tage. Der Autor analysiert diese Kernfrage unter Einbeziehung ihrer verschiedenen prozessualen Einbettungen und öffnet damit den Blick für Lösungen, die das Spannungsfeld aus Liquiditätsfunktion und Missbrauchsrisiko nicht nur theoretisch überzeugend, sondern auch praktisch handhabbar bewältigen können. Das Buch wurde mit dem Wissenschaftspreis der BayernLB ausgezeichnet.