Thomas Giegerich

This open access book takes stock of the current situation of the human right to democracy in multilevel systems of government - at a time of renewed struggles with antidemocratic forces (democratic backsliding).

Als Lehrstuhl-Assistent von Helmut Steinberger in Heidelberg habe ich Ende der achtziger Jahre begonnen, intensiver uber das Verhaltnis von europaischer und deutscher Verfassung nachzudenken. Nach weiteren als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfas Annaherungen sungsgericht haben mir schliesslich die einzigartigen Arbeitsbedingun gen eines Referenten am Max-Planck-Institut fur auslandisches offentli ches Recht und Volkerrecht die Fertigstellung des vorliegenden Buchs ermoglicht. Die Schrift versucht, aus einer Bilanz der nunmehr funfzigjahrigen Verfassungsgeschichte, Verfassungstheorie und Verfassungspraxis der europaischen Integration unter dem Blickwinkel von Foderalismus, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie Verfassungsperspektiven fur eine bundesstaatsahnliche Europaische Gemeinschaft/Union zu entwickeln. Sie ist zwar aus deutscher Sicht geschrieben, berucksichtigt aber in er heblichem Masse foderale Vorstellungen aus den USA, der Schweiz und Osterreich. Dies erscheint schon deswegen unerlasslich, weil sich der deutsche unitarische Bundesstaat als Verfassungsmodell fur ein ungleich vielfaltigeres Europa nur bedingt eignet. Ich habe auch die wissen schaftliche Diskussion in den anderen EU-Mitgliedstaaten einzubezie hen versucht, doch konnte dies teils aus sprachlichen Grunden, teils wegen der Uberfulle der Veroffentlichungen nur unvollkommen gelin gen."

Die vorliegende Untersuchung ist aus meiner Dissertation hervorgegangen, die im Wintersemester 1990/91 dem Fachbereich Rechts- und Wirtschafts- wissenschaften der Johannes Gutenberg-Universitat Mainz vorgelegen hat. Nach Vorarbeiten wahrend meines Studienaufenthaltes an der University of Virginia 1984/85 schrieb ich die Studie wahrend meiner Assistentenzeiten in Mainz bei Prof. Dr. Eckart Klein, meinem Doktorvater, und in Heidel- berg bei Prof. Dr. Helmut Steinberger. Ich schloG sie als Referent am Max- Planck-Institut fUr ausIandisches Offentliches Recht und Volkerrecht in Heidelberg abo Prof. Dr. Eckart Klein, der mich seit meiner Studentenzeit gefordert hat, und Prof. Dr. Walter Rudolf, dem Zweitgutachter, bin ich fur zahlreiche weiterfUhrende Hinweise zu Dank verpflichtet. Herzlichen Dank schulde ich auch meiner Frau Dagmar Richter fUr ihre Hilfsbereitschaft, vor aHem auch bei der Anfertigung des Sachregisters. Die Dberarbeitung wurde, von wenigen spateren Anderungen abgese- hen, im Juni 1991 abgeschlossen. Thomas Giegerich Inhaltsiibersicht Einleitung...1 Erster Teil: Klarungen im Vorfeld 3 1. Kapitel: Begriffskliirungen und Abgrenzung des Problemfeldes 3 2. Kapitel: Grundrechtswirkung gegen Private - Eckpunkte eines Argumentationsrahmens ...14 Zweiter Teil: Die Grundlagen 38 3. Kapitel: Erscheinungsbild, Charakter und Funktion amerikanischer Grundrechtsnormen ...38 4. Kapitel: Historische Dimension ...47 5. Kapitel: Textauslegung der Bundesverfassung von 1787 und der Bill of Rights von 1791 ...72 6. Kapitel: Nichtkodifizierte Individualrechte - Amendment IX und das Recht auf Sicherheit ...83 7. Kapitel: Verpflichtungsadressat des Schutzanspruchs: Die Lage vor den Verfassungserganzungen der Nachbiirgerkriegszeit . . 122 Dritter Teil: Entwicklung des Verfassungsrechts, des Gesetzes- rechts und der Rechtsprechung yom Biirgerkrieg his zum Ende des 2. Weltkriegs ...

Enth.: Wettbewerb von Rechtsordnungen. Demokratie als Wettbewerbsordnung. Herstellung von Wettbewerb als Verwaltungsaufgabe. Universit ten im Wettbewerb.