Thomas Heinz Meitinger

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser. Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren.

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu. Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der „Gegenspieler“ des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht. Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer dasrechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.

Der Erwerb eines Designrechts erscheint problemlos und kostengünstig. Einfach ein paar Fotos gemacht und schon kann ein Designschutz beantragt werden. Diese etwas unbedachte Vorgehensweise kann sich als Boomerang herausstellen. Die Abbildungen des Designrechts sind tatsächlich entscheidend. Es sind allerdings einige Dinge zu beachten, um einen effektiven Designschutz zu erhalten. Spätestens bei einer gerichtlichen Durchsetzung des Designrechts kann sich herausstellen, dass eine gewissenhafte Erstellung des Designrechts notwendig ist. Zur Realisierung der Vorteile eines Designrechts ist ein grundlegendes theoretisches Verständnis erforderlich. Außerdem sollten einige Lehren aus der Praxis beachtet werden. Dieses Fachbuch bietet beides. Es präsentiert die theoretischen Grundlagen, um sicher mit den Gestaltungselementen des Designrechts umzugehen. Außerdem geben eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis Sicherheit bei der Anmeldung und Durchsetzung eines Designrechts.

Das Fachbuch vermittelt das komplette Know-How zur Administration einer Marke, von dem Finden eines Markennamens, der Bestimmung der Waren und Dienstleistungen und der Wahl der Markenform. Es wird beschrieben, bei welchem Patentamt eine Marke angemeldet werden kann. Die Markenrecherche, die Markenberwachung und das Durchsetzen einer Marke nehmen weitere Schwerpunkte ein. Auerdem werden die rechtlichen Möglichkeiten erlutert, sich gegen strende Marken zu wehren und das Fachbuch zeigt auf, wie Marken aufrechterhalten und sinnvollerweise gemanagt werden.

Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung. Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert. Dieser Ablauf hat den Vorteil, dasserst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.

Dieses Fachbuch möchte es dem Leser ermöglichen, das Innovationsmanagement und den gewerblichen Rechtsschutz für sein Unternehmen vorteilhaft anzuwenden. Aus der Praxis der Autoren als Hochschuldozenten, Leiter Patentwesen und Patentanwalt wissen sie, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Dabei liegt es nicht immer an der Qualität der Erfindung. Offensichtlich ist mehr erforderlich als eine gute Idee, damit ein Unternehmen wertvolle Patente erhalten kann. Patente sind ein gebräuchliches und bewährtes Instrument zum Schutz von Erfindungen und Innovationen, und haben damit einen entscheidenden Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens. Der qualifizierte Umgang mit dem Innovationsmanagementprozess und den gewerblichen Schutzrechten ist daher eine Kernaufgabe des innovativen, technologieorientierten Unternehmens. Dabei hat das Innovations- und Patentmanagement zahlreiche interdisziplinäre Aufgaben im rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Umfeld zu bündeln und zu koordinieren. Dieses neue Fachbuch soll als kompakter Leitfaden dem Erfinder, Ingenieur und dem KMU in übersichtlicher Form dazu Hilfestellung geben.