Uwe Andersen

Die Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 steht im Zeichen der deutschen Vereinigung und ist seit fast 60 Jahren die erste gesamtdeutsche freie Wahl. Ein gutes halbes Jahr nach der Abdankung der SED tritt die DDR der Bundesrepu­ blik Deutschland bei. Die Revolution in der DDR hat nicht zum Fortbestehen einer eigenständigen DDR geführt. Der Einheitsgedanke war stärker. Der Bei­ tritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland bedeutet, daß der zweite deut­ sche Staat in der Bundesrepublik aufgeht und ihre Ordnung weitgehend über­ nimmt. Dies findet auch seinen Ausdruck in dem zwischen beiden Staaten im August 1990 geschlossenen Wahlvertrag. Man sollte bedenken, daß durch den Beitritt der DDR auch das politische Sy­ stem der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verändert wird. Das gilt für das Verhältnis von Bund und Ländern, besonders durch die Wiedergründung der fünf DDR-Länder, für das Verhältnis der Länder untereinander, für die Par­ teien, für die Interessengruppen, ja für die gesamte politische Kultur. Wenn in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl1990 überwiegend unter dem Blick­ winkel einer vergrößerten Bundesrepublik gesehen wird, darf nicht vergessen werden, daß sich mit dem Beitritt der DDR und den ersten gesamtdeutschen Wahlen auch die Identität der Bundesrepublik verändern wird.

Zum Aufbau des Handwörterbuches des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland (HPSD) Die alphabetisch geordneten Stichworte sind eng auf das politische System der Bundesrepublik Deutschland bezogen, ein Aspekt, der sowohl bei ihrer Auswahl als auch bei der inhaltlichen Behandlung zentral war. Der weitgehende Verzicht auf eine allgemeine oder vergleichende Perspektive ist wegen des gewählten Schwerpunktes und des begrenzten Umfangs gewollt. Die jeden Beitrag abschließenden ausgewählten Literaturhinweise sollen einen schnellen Zugriff auf weiterführende wichtige Literatur ermöglichen. Einzelbeiträge zu den sechzehn Bundesländern, die auch quantitativ einen beachtlichen Teil des HPSD ausmachen, sind jeweils unter Land X eingeordnet und damit praktisch in einem geschlossenen Länderteil konzentriert. Der Anhang bietet in Form von Tabellen und Schaubildern ausgewählte wichtige Daten zu Politik, Bevölkerung, Wirtschaft und Staatsfinanzen und-soll den Wert des HPSD als kompaktes Arbeitsmittel erhöhen. Über die Auswahl der Daten im einzelnen kann man sicherlich streiten. Wir haben uns bemüht, aktuelle Daten mit Zeitreihen zu verbinden, um Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland nachvollziehbar zu machen. Dabei mußten häufig Kompromisse zwischen wünschenswerten Zeiträumen und verfügbaren Daten bzw. methodischen Problemen ihrer Aufbereitung eingegangen werden. Daten zur Entwicklung der DDR sind nur sehr selektiv berücksichtigt worden, vor allem wegen des Mangels an sowohl zuverlässigen als auch aussage­ fähigen Daten. Soweit verfügbar, sind aber Daten zur Situation in Ost- und Westdeutschland innerhalb des vereinten Deutschland gezielt einbezogen worden. Der Erhöhung des Gebrauchswertes des HPSD dient auch das Register, das neben denfettgedruckten Artikeln differenziertere Begriffe zur besseren Erschließung des Inhaltes umfaßt.

Am 3. Oktober 1976 findet die Wahl zum 8. Deutschen Bundestag statt. Mehr als 40 Millionen Bundesbiirger sind an diesem Tage aufgerufen, durch ihre Stimmabgabe eine wichtige Aufgabe bei der Teilhabe am poli- tisch en EntscheidungsprozeB wahrzunehmen. Wir wollen mit der vorliegenden Schrift, aufbauend auf unser en Beitra- gen "Wahl 72" und "Wahl 75 in Nordrhein-Westfalen", den politisch Interessierten tiber wesentliche politische, rechtliche und soziostrukturelle Voraussetzungen und Gegebenheiten der Bundestagswahl 1976 informie- ren. Die Schrift ist dreiteilig aufgebaut. 1m ersten Abschnitt findet der Leser Informationen iiber die wichtigsten mit dem Wahlgeschehen im Zu- sammenhang stehenden Fragen. Es folgt eine Analyse der Entwicklung der parlamentarischen Parteiendemokratie in der vergangenen Legisla- turperiode. In einem dritten Abschnitt werden exemplarisch Fragen der Wirtschaftspolitik und der inneren Sicherheit angesprochen, wei! sie nach Auffassung der Autoren wahrend des Wahlkampfs von besonderer po- litischer Bedeutung sein konnen. Ein Anhang bietet Erganzungen in Form von leicht verstandlichen Gra- fiken, Schaubildern und Tabellen. Weitere Informationen tiber die Wah- len und iiber die Parteien geben zahlreiche Einrichtungen der politis chen Bildung in der Bundesrepublik. Die wichtigsten Institutionen sind auf Seite 96 verzeichnet. Ziffern in Klammern, z. B. (1), verweisen auf Quellen, die auf S. 76 an- gegeben sind. Ziffern mit Pfeil in Klammern, z. B. (--+ 1) sind Hinweise auf Abschnitte, in denen der Begriff, auf den die Klammer folgt, erortert wird.