Thomas Heinz Meitinger

Das Werk "Die Kunst des Krieges" des chinesischen Generals Sun Tzu entstand vor ungefähr 2500 Jahren. Trotz seines Alters gilt es bis heute als das wichtigste Standardwerk der Kriegsführung. Es stellt die Pflichtlektüre bei der Offiziersausbildung jeder Armee der Erde dar. Die Bedeutung des Buchs kann kaum überschätzt werden. Die Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes stellen Verbietungsrechte dar. Mit einem Patent oder einer Marke kann einem Dritten die Verwendung der patentgeschützten Erfindung oder der Markendarstellung verboten werden. Bei den Schutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes geht es daher auch um Konfrontation. Im Gegensatz zum ersten Eindruck sah Sun Tzu eine direkte militärische Auseinandersetzung als zweitbeste Lösung an. Sun Tzu glaubte, dass der kluge Feldherr ohne eine Schlacht zu schlagen siegen kann. Hierzu empfahl er insbesondere Mittel der Täuschung. Das Buch von Sun Tzu kann daher auch aus einer psychologischen Warte aus interpretiert werden. Das Prinzip der Täuschung kann ein Unternehmen beispielsweise dadurch anwenden, dass Patente seines Wettbewerbers mit Einsprüchen bekämpft werden, die ihn eigentlich nicht interessieren. Hierdurch wird dem Wettbewerber vorgegaukelt, dass das betreffende technische Gebiet für das eigene Unternehmen wichtig sei. Während die Aufmerksamkeit des Wettbewerbers auf das umkämpfte technische Gebiet gerichtet ist, können sich eigene technische Entwicklungen auf ein ganz anderes technisches Gebiet konzentrieren. Bis der Wettbewerber das Täuschungsmanöver bemerkt, kann bereits ein unaufholbarer technischer Vorsprung erarbeitet worden sein. Bei der Auseinandersetzung mit Konkurrenten in der Marktwirtschaft können die Lehren des Sun Tzu daher erfolgreich eingesetzt werden.

Die Patentanspr che bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentanspr che stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentanspr che geb hrt dabei die gr te Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den m glichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung k nnen eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Anspr che zu interpretieren sind. Patentanspr che werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschlie t. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die M glichkeit der nderung von Patentanspr chen beschr nkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine "unzul ssige Erweiterung" bzw. "Schutzbereichserweiterung" ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt s mtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Anspr che bei den Patent mtern und Gerichten und den M glichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ndern. Im zugeh rigen Online-Kurs werden zun chst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erl utert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterst tzung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.

Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

Dieses Buch beschreibt das amtliche Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt und gibt praktische Anleitungen, um eine zügige Patenterteilung zu erreichen.

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.

Die Entwicklung der Menschheit geht einher mit der Entwicklung von Fortbewegungsmitteln. Den Anfang machte die Fortbewegung mit reiner Muskelkraft, dann folgten Automobile, Schiffe und Schienenfahrzeuge. Mit Flugzeugen wurden die Lüfte erobert und mit Weltraumraketen beginnen die Menschen ihren Planeten zu verlassen und das Weltall zu erkunden. Die zunehmenden Möglichkeiten der Fortbewegung führten zu immer neuen Erkenntnissen und erweiterten das Weltbild der Menschheit. Dieses Fachbuch lässt diese Entwicklung anhand von Patentschriften Revue passieren. Hierdurch wird verständlich, wie sich eine technische Entwicklung ergibt und in welcher Weise die zivilisatorische und gesellschaftliche Entwicklung der Menschheit mit der Fortentwicklung der Technologie zusammenhängt. Nicht zuletzt soll dem geneigten Leser die Möglichkeit geboten werden, ein Interesse und ein Verständnis für Technik zu erwerben.

Als Luftschiffe kennt man die Zeppeline. Aber die Zeppeline waren nur der Endpunkt einer technischen Entwicklung von Fahrzeugen der Lüfte, die zu Ihrer Zeit zum absoluten Hightech gehörten. In diesem Buch wird dem Leser anhand der Patentanmeldetätigkeit der Pioniere der Luftschifffahrt ein plastisches Bild vermittelt, wie sich das Ringen um die technologische Entwicklung der Luftschifffahrt in der Praxis darstellte. Das Unglück des Zeppelins „Hindenburg“ 1937 in Lakehurst, New York, kennzeichnet das jähe Ende der beispiellosen Erfolgsgeschichte der Luftschiffe.

Elektronische Schaltungen werden heutzutage zumeist aus kristallinen Halbleitern hergestellt, in die Fremdatome eingebracht werden (Dotierung). Die Anfänge der Elektronik kennzeichnen jedoch die Elektronenröhren, mit denen die ersten gleichrichtenden und schaltenden Funktionen verwirklicht wurden. Die ersten, auf dieser Technologie basierenden Computer hatten eine geringe Leistung, wiesen dennoch gewaltige räumliche Ausmaße auf. Erst mit der Verwendung von dotierten Halbleitern begann die Miniaturisierung und die dynamische Entwicklung der Elektronik. Dieses Buch zeigt die Entwicklung der hierfür erforderlichen Elektronik von der Analogtechnik mit den Operationsverstärkern über die Digitaltechnik, die letzten Endes ins Computerzeitalter geführt hat, und der Hochfrequenztechnik, die entscheidend die Nachrichtenübertragung bestimmt hat, bis hin zur Leistungselektronik, die eine elektrische Energieversorgung ermöglicht. In diesem Buch werden die hierfür benötigten Erfindungen und die resultierende technische Entwicklung anhand der Hauptansprüche und Zeichnungen aus Patentschriften vorgestellt.

Zur Lösung eines technischen Problems benötigt ein Erfinder technisches Know-How. Allerdings reicht technisches Know-How allein oft nicht aus, um eine technische Aufgabe zu bewältigen. Erst die Kombination von technischem Know-How mit einer systematischen und zielgerichteten Methodik der Problemlösung kann zur Lösung des technischen Problems führen. Dieses Fachbuch präsentiert den Werkzeugkasten des TRIZ-Systems zur Lösung technischer Aufgaben, wobei ein Schwerpunkt auf die grundlegenden physikalischen Effekte und die TRIZ-Innovationsprinzipien gelegt wird. Außerdem werden das SIT (Structurized Inventive Thinking), das Stoff-Feld-Modell und die Wege zur Idealität vorgestellt.

Vergleicht man das Leben, das Denken und die Schriften der alten Römer oder Griechen mit dem heutigen Leben, wird man keine wesentlichen Unterschiede in der Klarheit der Gedanken oder der Eloquenz der Erzählweise feststellen können. Vergleicht man jedoch die Technologien der alten Römer mit den heute bekannten Technologien, erkennt man, dass auf dem technischen Gebiet gewaltige Fortschritte geschaffen wurden. Entscheidende technische Fortschritte sind immer mit berühmten Erfindern und Wissenschaftlern verbunden. Diese prägen ihre Zeit und das Leben der nachfolgenden Generationen. Auf wichtigen technischen Durchbrüchen werden oft industrielle Imperien errichtet. Dieses Buch zeigt die technischen Aufgaben, denen sich die Erfinder gegenüber sahen, ihre Erfindungen und was aus diesen Erfindungen entstand. Das Buch soll Faszination für Technik vermitteln und zur wirtschaftlichen Realisierung eigener Erfindungen ermuntern, die zumeist durch das Anmelden der Erfindung zum Patent beginnt.